Cajus Caesar, MdB
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24.09.2015
Bund stärkt Kommunen
Caesar: Gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land
Die vom Bund zugesagten 2,5 Mrd. Euro Entlastung werden für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen greifbar. Ein Großteil davon fließt durch höhere gemeindliche Umsatzsteuerbeteiligung in die Gemeindekassen.
 Die für 2017 vorgesehene Kommunalentlastung von 2,5 Mrd. Euro durch den Bund setzt sich aus 1 Mrd. Euro über einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) und 1,5 Mrd. Euro über einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zusammen. So erhalten die Kommunen in Lippe insgesamt 5,8 Mio. Euro, beispielsweise Lage 339.000 Euro oder Lemgo 834.000 Euro.
Neben dem Sondervermögen von 3,5 Mrd. Euro für finanzschwache Kommunen, stellt der Bund zusätzliche Gelder für Städte und Gemeinden zur Verfügung. „Der hier gewählte Verteilerschlüssel stellt sicher, dass auch finanzstärkere Kommunen profitieren und gutes Wirtschaften nicht bestraft wird“, so der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar. „Deshalb habe ich den Antrag „Für gleichwertige Lebensverhältnisse - Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen“, der heute im Bundestag erstmals beraten wurde, mit auf den Weg gebracht. Wir alle leben in einer Gemeinde oder in einer Stadt, im ländlichen Raum oder im Ballungsraum. Deshalb wollen wir Kommunen weiter stärken und gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land!“

Die 1,5 Mrd. Euro machen sich wie folgt bemerkbar:
Kommune:   Betrag [€]
Augustdorf:   85.229 €
Bad Salzuflen:   990.698 €
Barntrup:   138.903 €
Blomberg:   500.994 €
Detmold:   1.556.411 €
Dörentrup:   69.556 €
Extertal:   163.441 €
Horn-Bad Meinberg:   201.935 €
Kalletal:   136.141 €
Lage:   338.772 €
Lemgo:   834.032 €
Leopoldshöhe:   252.201 €
Lüdge:   103.535 €
Oerlinghausen:   210.767 €
Schieder-Schwalenberg:   116.109 €
Schlangen:   96.546 €
Insgesamt:   5.795.220 €
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB


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