Hintergrund
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    Das in dieser Wahlperiode neu ins Leben gerufene Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) wird erweitert. Nachdem in den letzten beiden Jahren jeweils 10 Mio. Euro für Projekte und Initiativen der örtlichen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge zur Verfügung standen, wurden die Mittel im Zuge der Haushaltsberatungen für 2017 aufgrund der besonderen Bedeutung der ländlichen Räume auf insgesamt 55 Mio. Euro deutlich erhöht. Neue Schwerpunkte werden u. a. Stärkung der Ländlichen Wirtschaft und Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung sowie Kultur sein. Gefördert werden nichtlandwirtschaftlich ausgerichtete Vorhaben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in ländlichen Regionen außerhalb der Regelförderung. Dazu erklärt der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar:



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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Jeder kennt das Plenum im Reichstag als ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit, doch wo wird der Rest dieser Aufgaben erledigt und wie sieht es dort aus? Herausfinden lässt sich das in meinem neuen Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, in dem ich diesmal über das Paul-Löbe-Haus berichte.

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    Für die Jungfernfahrt nach Berlin und wieder zurück spendiert der einheimische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar zwei Tickets. Am Donnerstag wird FlixBus auf seiner Linie Köln - Berlin erstmalig um 11.00 Uhr in Bad Salzuflen Zwischenstopp machen. Damit waren die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt, Staatsbad Salzuflen GmbH und Cajus Caesar erfolgreich: 



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    Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank wird in Lippe bald zur Normalität gehören. Mit rund 11,5 Mio. Euro fördert der Bund den Breitbandausbau der unterversorgten Lippischen Kommunen und trägt so zum flächendeckenden Ausbau bei.

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10.05.2016
Bund stärkt Kommunen
Caesar: 4 Millionen Euro für Städtebau in Lippe
Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 4 Millionen Euro vom Bund, um die Lebensbedingungen der Bürger weiter zu verbessern. Eine der geförderten Maßnahmen ist die Entwicklung des Schulzentrums in Hohenhausen zu einem Bürgerbegegnungszentrum sowie der energetischen Kernsanierung der Gemeinschaftsschule. „Ziele der Städtebauförderung“, so Cajus Caesar, „sind u.a. Innenstädte und Ortszentren auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes zu stärken. Das Geld fließt in Städte aller Größenordnungen genauso wie in kleine Gemeinden im ländlichen Raum.“
Eröffnung Fußgängerzone Bad Salzuflen 2015
Waren es in der Vergangenheit 455 Millionen Euro, stellt der Bund nunmehr den Städten und Gemeinden 700 Millionen Euro für die Förderung des Städtebaus zur Verfügung. Dieser Zuschuss löst hohe städtebauliche Gesamtinvestitionen aus, allein im Förderjahr 2015 rund 10 Milliarden Euro Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen.

Die Kommunen in Lippe erhielten 2015 rund 4 Millionen Euro Bundesmittel. Von den Aufträgen profitieren vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe. Caesar freut sich in seiner Eigenschaft als Haushaltsausschussmitglied: „Mit Hilfe der Städtebauförderung fließen jährlich beträchtliche Geldsummen in unsere lippischen Kommunen. Zahlreiche Projekte, wie die Sanierung des Historischen Kurbereichs in Bad Salzuflen mit 624.000 Euro, die Entwicklung und Verbesserung der Wohnfunktion in Dörentrup mit 674.000 Euro oder die Sicherung des Denkmalschutzes in der Detmolder Innenstadt mit 920.000 Euro, konnten allein im letzten Jahr durch den Bund gefördert werden.“ Seit 1971 flossen insgesamt fast 58 Millionen Bundesmittel nach Lippe.

Auch der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete für Höxter-Lippe II Christian Haase freut sich über die erfolgreiche Städtebauförderung: „Als Mitglied des Bauausschusses habe ich mich dafür eingesetzt, dass auch ländliche Gebiete wie der Kreis Lippe von der Aufstockung der Städtebaumittel des Bundes profitieren.“

Anlässlich des diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ am 21. Mai, an dem sich rund 530 Kommunen beteiligen, präsentieren zahlreiche Städte und Gemeinden ihre Projekte. Auch Lemgo feiert wieder. Unter dem Motto „Schau(B)austelle Mittelstraße“ lädt die Alte Hansestadt zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Gestartet wird bereits am Freitag, den 20. Mai um 20.00 Uhr im Lippegarten mit großer Live-Show. Weitere Informationen zum Baustellen-Aktionswochenende in Lemgo auf http://www.lemgo.net/3.html. 
 


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