Hintergrund
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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Jeder kennt das Plenum im Reichstag als ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit, doch wo wird der Rest dieser Aufgaben erledigt und wie sieht es dort aus? Herausfinden lässt sich das in meinem neuen Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, in dem ich diesmal über das Paul-Löbe-Haus berichte.

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    Für die Jungfernfahrt nach Berlin und wieder zurück spendiert der einheimische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar zwei Tickets. Am Donnerstag wird FlixBus auf seiner Linie Köln - Berlin erstmalig um 11.00 Uhr in Bad Salzuflen Zwischenstopp machen. Damit waren die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt, Staatsbad Salzuflen GmbH und Cajus Caesar erfolgreich: 



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    Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank wird in Lippe bald zur Normalität gehören. Mit rund 11,5 Mio. Euro fördert der Bund den Breitbandausbau der unterversorgten Lippischen Kommunen und trägt so zum flächendeckenden Ausbau bei.

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    Rund 90 die lippischen Vereine, Verbände und Institutionen vertretenden Ehrenämtler folgten der Einladung Caesars. Dank, Information, Anerkennung und Austausch waren Grundlage für eine rundum erfolgreiche und großartige Abendveranstaltung. Diesjährigen Gastredner war der Europaabgeordnete der CDU Elmar Brok.

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03.11.2016
Funklöcher in Lippe beseitigen
Cajus Caesar: Bund unterstützt Lippe
Um die derzeitige Breitbandverfügbarkeit in Lippe deutlich zu verbessern, wurden auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und der lippischen CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidatin Kerstin Vieregge zahlreiche Expertengespräche mit Vertretern des Kreises Lippe und des Breitbandbüros des Bundes in Berlin geführt. Die notwendigen Investitionen für die 16 lippischen Städte und Gemeinden betragen ca. 41 Mio. Euro und sollen vom Bund gefördert werden. Ein entsprechender Antrag durch den Kreis wurde gestellt.
 
„Natürlich kann man über die Funklöcher in Lippe meckern, so wie der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, unlängst bei einer Veranstaltung in Blomberg. Das Problem ist bekannt“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar. „Schnelles Internet ist unerlässlich für die Menschen und Unternehmen in Lippe. Wollen wir junge Menschen in der Region halten und die Wettbewerbsfähigkeit der örtlichen Unternehmen sichern, brauchen wir den Anschluss an die modernen Datenautobahnen. Deshalb stellt der Bund in dieser Legislaturperiode vier Mrd. Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten zur Verfügung Von den Unternehmen der Netzallianz kommen jedes Jahr noch weitere acht Mrd. Euro dazu. Ziel ist es, bis 2018 allen Haushalten schnelles Internet von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Damit auch lippische Kommunen davon profitieren können, habe ich zahlreiche Gespräche mit Experten des Breitbandbüros des Bundes und Vertretern des Kreises Lippe in Berlin geführt. Der jetzt gestellte Förderantrag des Kreises für seine lippischen Städte und Gemeinden mit ca. 41 Mio. Euro Investitionsaufwand schafft, bei positiver Bescheidung, die Basis für ein flächendeckendes schnelles Breitbandnetz in Lippe. Wir haben das Problem nicht nur erkannt, sondern auch angepackt. Ich bin zuversichtlich, damit einen großen Schritt nach vorn getan zu haben; dass die Menschen in Lippe ebenso gut leben und arbeiten können, wie in den großen Städten.“
 
„Rund 15 Mio. Euro Bundesmittel zu akquirieren, ist das Ziel für den lippischen Antrag“, so Caesar abschließend.
 
Unabhängig von der Ausbauförderung können auch Planungs- und Beratungskosten zu 100 Prozent und bis zu einem Betrag von maximal 50.000 Euro gefördert werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Vorbereitungen für Ausbauprojekte zu beginnen. Am kommenden Mittwoch, den 9.November 2016, übergibt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, den Förderbescheid an den Vertreter des Kreises Lippe. Ein gutes Signal, um die Funklöcher in Lippe zu beseitigen.
 
 
 
 
Hintergrund
Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Mio. Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. durch Mittel des Landes, ist möglich und erwünscht. Dadurch können bis zu 40 Prozent an (Landes-)Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent. Bei Kommunen im Haushaltssicherungs-verfahren kann der Eigenanteil vom Land übernommen werden.
 


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