Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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25.08.2015
Bundesmillionen für Lippische Kommunen
Caesar: Zusätzliche Investitionen für kommunale Infrastruktur
Aus der Investitionsmilliarde des Bundes für finanzschwache Kommunen in NRW gehen 15,1 Mio. Euro an die Lippischen Kommunen und 5,4 Mio. Euro an den Kreis Lippe. „Damit werden dringende Investitionen in Krankenhäuser, Schulen und in den Breitbandausbau möglich“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar.
Breitbandausbau in Kommunen
Für die Finanzhilfen hat der Bund ein Sondervermögen „Kommunalinvestitions-förderungsfonds“ mit einem Volumen von 3,5 Mrd. Euro eingerichtet. Die Mittel werden nach einem Schlüssel verteilt, der je zu einem Drittel die länderweise Verteilung der Einwohner, der Kassenkredite und der Arbeitslosenzahlen enthält. Das Land Nordrhein-Westfalen erhält rund 1,1 Mrd. Euro zur Weitergabe an die Kommunen.

„In vielen Kommunen gibt es großen Investitionsbedarf in die Infrastruktur. Wir brauchen aber gerade ausgebaute Verkehrswege, Datenautobahnen und intakte Gebäude für die Wirtschaft und die Menschen in unseren Städten und Gemeinden. Der Bund stellt deshalb diese Gelder zusätzlich zur Verfügung, um dringende Vorhaben auf dem Weg zu bringen“, so der Haushaltspolitiker. Nun erhalten beispielsweise die Städte Bad Salzuflen 2,5 Mio. Euro und Lage 2,2 Mio. Euro oder die Gemeinde Extertal 774.000 Euro.


Auszug aus Investitionsfördermittel gemäß Anlage zum Gesetzentwurf KlnvFöG NRW:
 
Bad Salzuflen: 2.572,1 Mio. Euro     Kalletal: 807,0 Tsd. Euro
Barntrup: 141,2 Tsd. Euro                   Lage: 2.202,6 Mio. Euro
Blomberg: 251,2 Tsd. Euro                  Lemgo: 1.507,6 Mio. Euro
Dörentrup: 340,1 Tsd. Euro                Leopoldshöhe: 248,4 Tsd. Euro
Extertal: 774,3 Tsd. Euro                     Oerlinghausen: 252,6 Tsd. Euro


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