Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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24.09.2015
Bund stärkt Kommunen
Caesar: Gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land
Die vom Bund zugesagten 2,5 Mrd. Euro Entlastung werden für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen greifbar. Ein Großteil davon fließt durch höhere gemeindliche Umsatzsteuerbeteiligung in die Gemeindekassen.
 Die für 2017 vorgesehene Kommunalentlastung von 2,5 Mrd. Euro durch den Bund setzt sich aus 1 Mrd. Euro über einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) und 1,5 Mrd. Euro über einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zusammen. So erhalten die Kommunen in Lippe insgesamt 5,8 Mio. Euro, beispielsweise Lage 339.000 Euro oder Lemgo 834.000 Euro.
Neben dem Sondervermögen von 3,5 Mrd. Euro für finanzschwache Kommunen, stellt der Bund zusätzliche Gelder für Städte und Gemeinden zur Verfügung. „Der hier gewählte Verteilerschlüssel stellt sicher, dass auch finanzstärkere Kommunen profitieren und gutes Wirtschaften nicht bestraft wird“, so der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar. „Deshalb habe ich den Antrag „Für gleichwertige Lebensverhältnisse - Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen“, der heute im Bundestag erstmals beraten wurde, mit auf den Weg gebracht. Wir alle leben in einer Gemeinde oder in einer Stadt, im ländlichen Raum oder im Ballungsraum. Deshalb wollen wir Kommunen weiter stärken und gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land!“

Die 1,5 Mrd. Euro machen sich wie folgt bemerkbar:
Kommune:   Betrag [€]
Augustdorf:   85.229 €
Bad Salzuflen:   990.698 €
Barntrup:   138.903 €
Blomberg:   500.994 €
Detmold:   1.556.411 €
Dörentrup:   69.556 €
Extertal:   163.441 €
Horn-Bad Meinberg:   201.935 €
Kalletal:   136.141 €
Lage:   338.772 €
Lemgo:   834.032 €
Leopoldshöhe:   252.201 €
Lüdge:   103.535 €
Oerlinghausen:   210.767 €
Schieder-Schwalenberg:   116.109 €
Schlangen:   96.546 €
Insgesamt:   5.795.220 €
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB


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