Hintergrund
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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Jeder kennt das Plenum im Reichstag als ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit, doch wo wird der Rest dieser Aufgaben erledigt und wie sieht es dort aus? Herausfinden lässt sich das in meinem neuen Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, in dem ich diesmal über das Paul-Löbe-Haus berichte.

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    Für die Jungfernfahrt nach Berlin und wieder zurück spendiert der einheimische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar zwei Tickets. Am Donnerstag wird FlixBus auf seiner Linie Köln - Berlin erstmalig um 11.00 Uhr in Bad Salzuflen Zwischenstopp machen. Damit waren die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt, Staatsbad Salzuflen GmbH und Cajus Caesar erfolgreich: 



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    Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank wird in Lippe bald zur Normalität gehören. Mit rund 11,5 Mio. Euro fördert der Bund den Breitbandausbau der unterversorgten Lippischen Kommunen und trägt so zum flächendeckenden Ausbau bei.

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    Rund 90 die lippischen Vereine, Verbände und Institutionen vertretenden Ehrenämtler folgten der Einladung Caesars. Dank, Information, Anerkennung und Austausch waren Grundlage für eine rundum erfolgreiche und großartige Abendveranstaltung. Diesjährigen Gastredner war der Europaabgeordnete der CDU Elmar Brok.

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16.10.2015
Caesar: „Klimaschutz in Kommunen weiter ausbauen“
Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung.
Die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums erweitert deutlich das Programm zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen. Mit neuen Förderschwerpunkten und verbesserten Förderbedingungen soll finanzschwachen Kommunen geholfen werden. 
„Kommunen müssen zukünftig energie- und kosteneffizient aufgestellt sein. Deshalb ist es sinnvoll die Förderung von Klimaschutzmaßnahmen weiter auszubauen und somit den Kommunen eine zukunftsgerichtete Unterstützung zu bieten. Anträge zur Förderung können ab sofort gestellt werden.“, sagt der lippische Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar.

Seit 2008 profitieren Kommunen von der Förderung durch die Nationale Klimaschutzinitiative. In den vergangenen Jahren wurden rund 3.000 Kommunen in über 8.000 Projekten dabei unterstützt, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren, bei einem Fördervolumen von 375 Mio. Euro.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
• Erhöhte Förderquoten für finanzschwache Kommunen jetzt auch im investiven Bereich.
• Gefördert werden die Sanierung von Außen-, Straßenbeleuchtungs- und Lichtsignalanlagen durch LED-Beleuchtung zusätzlich zum Einbau hocheffizienter LEDs bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung. Weiterhin werden die Sanierung und der Austausch raumlufttechnischer Geräte bezuschusst.
• Für Klimaschutzinvestitionen in Anlagen und Gebäuden von Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen wird ein neuer Förderschwerpunkt mit erhöhten Förderquoten eingeführt.
• Die Förderung nachhaltiger Mobilität erhält ein größeres Angebot und höhere maximale Zuwendungen. Hier profitiert insbesondere der Radverkehr.
• Für die Vor-Ort-Stabilisierung stillgelegter Siedlungsabfalldeponien ist eine höhere maximale Zuwendung möglich.
• Bei Energiesparmodellen gibt es ein neues Starterpaket. Hier werden Ausgaben für pädagogische Arbeit und geringinvestive Maßnahmen bezuschusst.

Bis zum 31. März 2016 können Anträge beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Weitere Antragsfenster sind für den 1. Juli bis 30. September 2016 sowie in 2017 vorgesehen. Zusätzlich können sich Kommunen bei der Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) informieren und beraten lassen (www.klimaschutz.de/kommunen).
 
Weitere Information zum Antragsverfahren beim PtJ unter www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen.
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB
 


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