Hintergrund
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    Anlässlich des parlamentarischen Abends der Wald- und Holzverbände am 22. Juni 2017 in Berlin, überraschte mich Bundesminister Christian Schmidt mit dankenden Worten: „Wie kaum ein anderer vor ihm, hat sich Cajus Caesar für eine nachhaltige Nutzung unserer Wälder eingesetzt, aber nie dabei Natur und Menschen vergessen.


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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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13.11.2015
Über 100 Mio. Euro mehr Bundesmittel für Ländlichen Raum
Caesar: Stärkung Ländlicher Raum, Entlastung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe und Stärkung nachhaltiger Waldnutzung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beriet am 12. November 2015 den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), darunter auch Forsten, für 2016.
„In der entscheidenden Sitzung des Haushaltsauschusses habe ich für 2016 erreichen können, dass 30 Mio. Euro zusätzlich für die ländliche Entwicklung zur Verfügung gestellt werden. Zudem werden die Land- und Forstwirtschaft zusätzlich um 78 Mio. Euro entlastet sowie die Mittel und Stellen im Forst- und Holzbereich erhöht“, so der zuständige Hauptberichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Cajus Caesar.

30 Mio. Euro zusätzlich für den Ländlichen Raum
Koalition setzt Zeichen zur ländlichen Entwicklung
„Die gestern beschlossenen zusätzlichen 30 Millionen Euro für den Ländlichen Raum setzen ein klares Zeichen, die Regionen fit für die Zukunft und lebenswert für die Menschen zu gestalten. Deutschland ist ein flächengeprägtes Land. Mehr als die Hälfte aller Bundesbürger leben in ländlichen Gebieten und der überwiegende Teil unserer mittelständischen Wirtschaft ist in der Fläche angesiedelt und sichert die ökonomische Stabilität unseres Landes. Aufgrund des demographischen Wandels und einer globalisierten Wirtschaft stehen aber gerade ländliche Regionen vor großen Herausforderungen. 
Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es wichtig, darauf zu reagieren und gleichwertige Lebensverhältnisse in „Stadt und Land“ dauerhaft zu erhalten. Wohnen und Arbeiten auf dem Land muss auch morgen noch lebenswert sein! Deshalb erhöhen wir deutlich die Mittel, um noch stärker als bislang die ländliche Entwicklung zu unterstützen. Gezielt wollen wir regionale Infrastruktur fördern, Wirtschaftsstrukturen stärken und Strukturen der Daseinsvorsorge langfristig sichern.
Mir ist es wichtig, dass die Unionsfraktion damit die Voraussetzungen schafft, die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu einem Förderinstrument in Bundesverantwortung für den Ländlichen Raum weiter zu entwickeln. Regionen wie Lippe erhalten damit die Chance, sich den anstehenden Herausforderungen zu stellen“, so der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar.
Des Weiteren erhalten bestimmte Einrichtungen eine institutionelle Förderung sowie Projektförderung. Insgesamt stellen wir hierfür über 15 Millionen Euro für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Organisationen in 2016 zur Verfügung. Die geförderten Organisationen decken ein breites Feld der Land- und Forstwirtschaft ab und es wird dabei der gesamte Prozess, von der Pflanzenzüchtung bis hin zur innovativen Verwendung und öffentlichen Kommunikation, bei der Förderung berücksichtigt.
 
78 Mio. Euro, um land- und forstwirtschaftliche Betriebe zu entlasten
Beitragssenkung bei Landwirtschaftlicher Unfallversicherung
„Mit 78 Millionen Euro entlastet der Bund land- und forstwirtschaftliche Betriebe und reagiert so auf die aktuellen Niedrigpreise, die zu einem großen Teil durch den russischen Importstopp für Nahrungsmittel verursacht wurden.
Wichtig ist es der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die hieraus entstandenen wirtschaftlichen Einbußen der deutschen Landwirtschaft abzufedern. So kam der Export bei Fleischwaren und Milchprodukten sowie bei Obst und Gemüse fast komplett zum Erliegen. Nach Einschätzung des Deutschen Bauernverbandes liegt der Verlust zwischen 600 bis 800 Millionen Euro. Die nichtverkauften Mengen sorgen für zusätzlichen Preisdruck auf dem Markt. Deshalb erhöhen wir die Mittel für Konferenzen, Messen und Ausstellungen um 2 Millionen Euro auf 14,4 Millionen Euro. Eine größere Präsenz auf Auslandsmessen stärkt den deutschen Export von landwirtschaftlichen Gütern, da alternative Absatzmärkte besser erschlossen werden können.
Um kurzfristig und flächendeckend landwirtschaftliche Betriebe zu entlasten, wird der Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung aufgestockt. Dieser wird gezahlt, um die Beiträge der landwirtschaftlichen Betriebe zu senken. Die Erhöhung auf 178 Millionen Euro für 2016 führt zu einer deutlich höheren Absenkung“, so der Haushaltspolitiker Cajus Caesar.
 
Nachwachsende Rohstoffe und nachhaltige Waldnutzung stärken
Mehr Geld und neue Stellen
„Die Bioökonomiestrategie der Bundesregierung zielt darauf ab, den Wandel von einer auf fossilen Rohstoffen basierenden Wirtschaft, mithilfe erneuerbarer, nachwachsender Rohstoffe, zu einer modernen und nachhaltigen Wirtschaft voranzutreiben. Dafür haben wir die Mittel zur Förderung Nachwachsender Rohstoffe um 2 Millionen Euro auf 61 Millionen Euro gesteigert. Diese Gelder werden über die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR), als beauftragter Projektträger des BMEL, zu 100 % in innovative Projekte gebunden. Es freut mich besonders, dass es gelungen ist, den von mir initiierten Förderschwerpunkt „nationale nachhaltige Waldwirtschaft“ der FNR von 5 Millionen Euro auf 6 Millionen Euro zu erhöhen. Damit wollen wir die natürliche Produktionsgrundlage unserer Wälder durch nachhaltige naturnahe Bewirtschaftung sichern und uns dem Spannungsfeld der verschiedenen Ansprüche an den Wald durch Forschung und Projekte stellen.
Wie bereits in den letzten Jahren konnten wir wieder neue Personalstellen für die Land- und Forstwirtschaft schaffen. Wichtige Organisationen, wie die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, werden gestärkt und das Ministerium wie auch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung erhalten zusätzliche Stellen, um neue innovative Wege gehen zu können. Gestärkt wird auch die Forschung im Bereich Tierwohl im Friedrich-Loeffler-Institut
Jährlich werden weltweit mehr als 13 Millionen Hektar Wald gerodet und somit wichtiger Lebensraum und die Ernährungsgrundlage für Menschen und Tiere zerstört. Deshalb spricht sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür aus, die internationale nachhaltige Waldwirtschaft weiter auszubauen und erhöht dafür ebenfalls die Mittel um 500.000 Euro auf 5,5 Millionen Euro. Wir wollen Wälder durch eine nachhaltige Nutzung schützen und somit die positiven Auswirkungen auf das Klima vergrößern“, meint Forstexperte Cajus Caesar.
 
Der Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich äußerst erfreut über das große Engagement von Cajus Caesar für die ländliche Entwicklung und die Landwirtschaft. „Nur durch sein beharrliches und zielgerichtetes Agieren wurde diese deutliche Mittelerhöhung in den Zukunftsbereichen gesunde Ernährung, Tierwohl, nachhaltige Forstwirtschaft sowie von Modell- und Demonstrationsvorhaben möglich“, bedankt sich Eckhardt Rehberg.
Lippe profitiert durch Bundeshaushalt
Mittelerhöhung auch bei Wirtschaft, Feuerwehr und Denkmalschutz 
Im Wirtschaftshaushalt gelang es, mehr Geld im Förderprogramm „INVEST“ einzustellen, um jungen innovativen Unternehmen den Zugang zu Wagniskapital zu erleichtern und private Investoren zu motivieren, ihr Kapital zur Verfügung zu stellen. Um 10 Millionen Euro wurden die Mittel erhöht. Dies waren Forderungen auch aus dem Bereich der heimischen Betriebe.
Zusätzlich fördert der Bund zur Ergänzung des Katastrophenschutzes mit 5 Millionen Euro die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Die Unionsfraktion macht damit deutlich, wie wichtig ihr das Ehrenamt und der Katastrophenschutz vor Ort ist.
Erheblich, um 120 Millionen Euro, wurden die Kulturmittel erhöht. Hierzu gehört auch der Bereich Denkmalschutz, aus dessen Förderung in den letzten Jahren zahlreiche Projekte in Lippe profitieren konnten.
„Es ist mir immer wieder ein persönliches Anliegen, an mich herangetragene regionale Vorhaben zu unterstützen und deren Realisierung zu begleiten. So sind in der Pauluskirche in Kalletal-Hohenhausen die Arbeiten an Statik und Putz gerade in vollem Gange und der nächste Sanierungsabschnitt der Falkenburg in Vorbereitung, um nur zwei Beispiele zu nennen“, so Cajus Caesar abschließend.
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB
 


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