Hintergrund
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    Anlässlich des parlamentarischen Abends der Wald- und Holzverbände am 22. Juni 2017 in Berlin, überraschte mich Bundesminister Christian Schmidt mit dankenden Worten: „Wie kaum ein anderer vor ihm, hat sich Cajus Caesar für eine nachhaltige Nutzung unserer Wälder eingesetzt, aber nie dabei Natur und Menschen vergessen.


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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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17.03.2016
Ortsumgehung Lemgo kann gebaut werden
Cajus Caesar: „Lipper Projekte im Bundesverkehrswegeplan“
Der Einsatz der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Heinrich Zertik trägt Früchte. Wichtige lippische Verkehrsprojekte finden sich im „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes wieder.
In zahlreichen Gesprächen zwischen den Abgeordneten und Minister Dobrindt wurde auf die überregionale Bedeutung der angemeldeten Straßenbaumaßnahmen hingewiesen. Aufgenommen werden nur solche Projekte, die ein hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweisen. Neu ist auch, so das Ministerium, dass es sich nicht um eine „Wünsch dir was - Liste“ handelt, sondern der Bund den Ausbaubedarf anerkennt und die Maßnahmen auch finanziert werden können.
„So schließt die Nordwest-Umgehung Lemgo im Zuge des Ausbaus der B 238 einen von der A 2 kommend bis zur Ostwestfalenstraße viel beklagten Engpass“, freut sich Cajus Caesar. „Viele Jahre habe ich mich gemeinsam mit Bürgern und Verantwortlichen vor Ort dafür eingesetzt, dass gerade die Lärmbelästigung in der Innenstadt entscheidend verbessert wird. Aber auch die Maßnahmen der B 239 Bad Salzuflen, Lage und der B 66 Asemissen und Barntrup sind im „Vordringlichen Bedarf“ verankert und werden künftig den Verkehrsfluss deutlich erhöhen.“
Jetzt erfolgt eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung, in der Bürger, Kommunen, Verbände, Firmen oder Behörden, also jedermann, die Unterlagen auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur einsehen und ihre Meinung äußern können. Nach Auswertung aller Stellungnahmen wird der Entwurf als Investitionsrahmen überarbeitet und von der Bundesregierung beschlossen. Der Deutsche Bundestag entscheidet in sogenannten Ausbaugesetzen anschließend verbindlich, welche Projekte mit welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. 
„Der letzte Bundesverkehrswegeplan stammt aus dem Jahr 2003, der vorliegende stellt die verkehrspolitischen Weichen bis 2030. Jedes Projekt, das jetzt nicht berücksichtigt ist, wird kaum eine Chance haben, in den nächsten 15 bis 20 Jahren gebaut zu werden. Deshalb ist es so wichtig, die lippischen Projekte zu platzieren“, so Caesar abschließend.
 


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