Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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07.04.2016
NW-Ortsumgehung Lemgo im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans
Land blockiert Bau der Lemgoer Ortsumgehung
 Wie bereits in den vergangenen Tagen durch die LZ berichtet, ist es gelungen, die vor Ort gewünschten wesentlichen Ortsumgehungen im Zuge der B238/B239 und B66 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bekommen. Dies gilt auch für die Nordwestumgehung der Ortsumgehung Lemgo, die damit einen Lückenschluss im Bereich der B238 von der A2 kommend bis zur Ostwestfalenstraße darstellt. 
Wie Bundestagsabgeordneter Cajus Caesar und Bürgermeister Dr. Reiner Austermann aus ihrer Sicht feststellen, „ ist sie eine der wichtigsten Baumaßnahmen in Lippe. Schaut man aber genauer hin, so ist es die einzige Maßnahme im vordringlichen Bedarf in Ostwestfalen-Lippe, die vom Land Nordrhein-Westfalen auf Grau gestellt wurde“. Das heißt die Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe (RNL OWL) darf keine Hand rühren, um die Planung weiterzuführen. „Dies bedeutet natürlich“, so Caesar und Austermann, „trotz der bisherigen Initiative, sie erneut im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu verankern, die Baureife nicht hergestellt werden könne, wenn nicht vom Land Grünes Licht gegeben werde“. Beide fordern die nordrhein-westfälische Landesregierung und die die Mehrheit im Landtag stellenden Parteien von SPD und Grünen sowie die heimischen Abgeordneten der SPD auf sich dafür einzusetzen, dass das Land die Nordwestumgehung der Ortsumgehung Lemgo wieder von Grau auf Grün stellt und damit Grünes Licht für die weiteren Planungen gibt. Der schon mal vorgetragene Einwand, dass dazu zusätzliches Geld für Personal im Rahmen der Planung erforderlich sei, könne nicht wirklich ziehen, da auch die Personalkosten für die Planung und Herstellung der Baureife vom Bund dem Land erstattet würden. Der heimische Bundestagsabgeordnete und der örtlich zuständige Bürgermeister hoffen deshalb auf Einsicht der beim Land Verantwortung tragenden möglichst schnell zu reagieren. Die Ortsumgehung Lemgo habe eine Länge von 3,192 Kilometern und sei mit aktuellen Kosten von 13,429 Mio. Euro veranschlagt. Die RNL OWL hat die Planfeststellungsunterlagen weitgehend vorbereitet, sodass bei einer positiven Entscheidung des Landes zeitnah der Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens gestellt werden könnte. Derzeit ist die Bearbeitung des Projektes seitens des Landes auf – ruht bis auf Weiteres - gesetzt. 
„Erfreulich sei“, so Cajus Caesar, „dass das Land seine Blockadehaltung bei der Ortsumgehung Barntrup beim Weiterbau von Selbeck bis Großenmarpe offensichtlich aufgegeben habe, da die Straße im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans sei und gleichzeitig beim Land auf Grün für die weitere Planung geschaltet sei“. 
 


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