Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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10.05.2016
Bund stärkt Kommunen
Caesar: 4 Millionen Euro für Städtebau in Lippe
Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 4 Millionen Euro vom Bund, um die Lebensbedingungen der Bürger weiter zu verbessern. Eine der geförderten Maßnahmen ist die Entwicklung des Schulzentrums in Hohenhausen zu einem Bürgerbegegnungszentrum sowie der energetischen Kernsanierung der Gemeinschaftsschule. „Ziele der Städtebauförderung“, so Cajus Caesar, „sind u.a. Innenstädte und Ortszentren auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes zu stärken. Das Geld fließt in Städte aller Größenordnungen genauso wie in kleine Gemeinden im ländlichen Raum.“
Eröffnung Fußgängerzone Bad Salzuflen 2015
Waren es in der Vergangenheit 455 Millionen Euro, stellt der Bund nunmehr den Städten und Gemeinden 700 Millionen Euro für die Förderung des Städtebaus zur Verfügung. Dieser Zuschuss löst hohe städtebauliche Gesamtinvestitionen aus, allein im Förderjahr 2015 rund 10 Milliarden Euro Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen.

Die Kommunen in Lippe erhielten 2015 rund 4 Millionen Euro Bundesmittel. Von den Aufträgen profitieren vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe. Caesar freut sich in seiner Eigenschaft als Haushaltsausschussmitglied: „Mit Hilfe der Städtebauförderung fließen jährlich beträchtliche Geldsummen in unsere lippischen Kommunen. Zahlreiche Projekte, wie die Sanierung des Historischen Kurbereichs in Bad Salzuflen mit 624.000 Euro, die Entwicklung und Verbesserung der Wohnfunktion in Dörentrup mit 674.000 Euro oder die Sicherung des Denkmalschutzes in der Detmolder Innenstadt mit 920.000 Euro, konnten allein im letzten Jahr durch den Bund gefördert werden.“ Seit 1971 flossen insgesamt fast 58 Millionen Bundesmittel nach Lippe.

Auch der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete für Höxter-Lippe II Christian Haase freut sich über die erfolgreiche Städtebauförderung: „Als Mitglied des Bauausschusses habe ich mich dafür eingesetzt, dass auch ländliche Gebiete wie der Kreis Lippe von der Aufstockung der Städtebaumittel des Bundes profitieren.“

Anlässlich des diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ am 21. Mai, an dem sich rund 530 Kommunen beteiligen, präsentieren zahlreiche Städte und Gemeinden ihre Projekte. Auch Lemgo feiert wieder. Unter dem Motto „Schau(B)austelle Mittelstraße“ lädt die Alte Hansestadt zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Gestartet wird bereits am Freitag, den 20. Mai um 20.00 Uhr im Lippegarten mit großer Live-Show. Weitere Informationen zum Baustellen-Aktionswochenende in Lemgo auf http://www.lemgo.net/3.html. 
 


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