Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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08.07.2016
Schnelles Internet durch Bundesmittel
Cajus Caesar: Ausbau dringend erforderlich
Um die derzeitige Breitbandverfügbarkeit in Lippe deutlich zu verbessern, trafen sich auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar Experten des Bundesbreitbandbüros und des Kreises Lippe in Berlin.
Die lippische CDU-Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge hatte hierzu die Initiative ergriffen, um aus erster Hand die Fördermöglichkeiten des Bundes zu erfahren. Mit einem sinnvoll zugeschnittenen Gebiet in Kombination von Haushalten und Gewerbe bestehen gute Chancen, mit Bundesmitteln den Ausbau zu fördern.
 
„Schelle Internetverbindungen sind heute so wichtig wie Strom- und Wasserversorgung – gerade auch im ländlichen Raum. Sie sind erforderlich für jeden Bürger; für Kommunikation, Telemedizin, Schule, aber vor allem auch für die lippische Wirtschaft. Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität geht nur mit mindestens 50 Mbit/s flächendeckend. Das bestätigt auch eine aktuelle Umfrage der IHK Lippe, wonach zwei Drittel der Unternehmen mit Geschwindigkeiten bis maximal 6 Mbit/s auskommen müssen“, so die Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge.
„Laut der Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Kreis Lippe fallen bei einer Zielversorgungsrate von 85 Prozent für 50 Mbit/s ca. 30 Mio. Euro Kosten an. Entscheidet man sich für die höhere Versorgungsrate von 95 Prozent, sind ca. 47 Mio. Euro veranschlagt“, erläutern die Fachmänner Dr. Stefan Ostrau und Ulrich Stephanides vom Kreis Lippe. 
 
„Ziel des Bundes ist, bis zum Jahr 2020 hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu errichten. Um es zu erreichen, wurden die bereits vorgesehenen 2,7 Mrd. Euro im Haushaltsentwurf 2017 um weitere 1,3 Mrd. Euro erhöht“, informiert Cajus Caesar als Mitglied des Haushaltsausschusse. „Sollten die Mittel nicht ausreichen, werden wir weitere bereitstellen. Der erfolgreiche Breitbandausbau ist auch entscheidend auf die Unterstützung der Länder und Kommunen angewiesen. Nur wenn wir an einem Strang ziehen, kann Deutschland den Weg hin zur Gigabit-Gesellschaft meistern. Für den kreislichen Förderantrag ist es deshalb sinnvoll, ihn mit dem Landesförderprogramm zu kombinieren.“ 
 
Landkreise und Kommunen können im Bundesprogramm mit 50 Prozent der förderfähigen Kosten bezuschusst werden, Grundlage ist die Wirtschaftlichkeit der Investition. Eine Kofinanzierung, beispielsweise durch Mittel des Landes, ist möglich. Hierdurch kann der Eigenanteil der Kommune auf bis zu 10 Prozent der förderfähigen Kosten reduziert werden;
 
Grundsatz: 50 Prozent Bund / 40 Prozent Land / 10 Prozent Kommune.
 
Bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren kann der Eigenanteil vom Land übernommen werden.
 
„Eine Förderung durch den Bund ist erforderlich, um schnellstmöglich mit der Realisierung beginnen zu können. Rechtzeitig vor Ablauf der Einreichungsfrist des Förderantrages wollen sich die Verantwortlichen nochmals in Berlin treffen“, so Caesar abschließend.
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB


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