Hintergrund
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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Jeder kennt das Plenum im Reichstag als ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit, doch wo wird der Rest dieser Aufgaben erledigt und wie sieht es dort aus? Herausfinden lässt sich das in meinem neuen Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, in dem ich diesmal über das Paul-Löbe-Haus berichte.

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    Für die Jungfernfahrt nach Berlin und wieder zurück spendiert der einheimische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar zwei Tickets. Am Donnerstag wird FlixBus auf seiner Linie Köln - Berlin erstmalig um 11.00 Uhr in Bad Salzuflen Zwischenstopp machen. Damit waren die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt, Staatsbad Salzuflen GmbH und Cajus Caesar erfolgreich: 



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    Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank wird in Lippe bald zur Normalität gehören. Mit rund 11,5 Mio. Euro fördert der Bund den Breitbandausbau der unterversorgten Lippischen Kommunen und trägt so zum flächendeckenden Ausbau bei.

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    Rund 90 die lippischen Vereine, Verbände und Institutionen vertretenden Ehrenämtler folgten der Einladung Caesars. Dank, Information, Anerkennung und Austausch waren Grundlage für eine rundum erfolgreiche und großartige Abendveranstaltung. Diesjährigen Gastredner war der Europaabgeordnete der CDU Elmar Brok.

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08.07.2016
Schnelles Internet durch Bundesmittel
Cajus Caesar: Ausbau dringend erforderlich
Um die derzeitige Breitbandverfügbarkeit in Lippe deutlich zu verbessern, trafen sich auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar Experten des Bundesbreitbandbüros und des Kreises Lippe in Berlin.
Die lippische CDU-Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge hatte hierzu die Initiative ergriffen, um aus erster Hand die Fördermöglichkeiten des Bundes zu erfahren. Mit einem sinnvoll zugeschnittenen Gebiet in Kombination von Haushalten und Gewerbe bestehen gute Chancen, mit Bundesmitteln den Ausbau zu fördern.
 
„Schelle Internetverbindungen sind heute so wichtig wie Strom- und Wasserversorgung – gerade auch im ländlichen Raum. Sie sind erforderlich für jeden Bürger; für Kommunikation, Telemedizin, Schule, aber vor allem auch für die lippische Wirtschaft. Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität geht nur mit mindestens 50 Mbit/s flächendeckend. Das bestätigt auch eine aktuelle Umfrage der IHK Lippe, wonach zwei Drittel der Unternehmen mit Geschwindigkeiten bis maximal 6 Mbit/s auskommen müssen“, so die Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge.
„Laut der Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Kreis Lippe fallen bei einer Zielversorgungsrate von 85 Prozent für 50 Mbit/s ca. 30 Mio. Euro Kosten an. Entscheidet man sich für die höhere Versorgungsrate von 95 Prozent, sind ca. 47 Mio. Euro veranschlagt“, erläutern die Fachmänner Dr. Stefan Ostrau und Ulrich Stephanides vom Kreis Lippe. 
 
„Ziel des Bundes ist, bis zum Jahr 2020 hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu errichten. Um es zu erreichen, wurden die bereits vorgesehenen 2,7 Mrd. Euro im Haushaltsentwurf 2017 um weitere 1,3 Mrd. Euro erhöht“, informiert Cajus Caesar als Mitglied des Haushaltsausschusse. „Sollten die Mittel nicht ausreichen, werden wir weitere bereitstellen. Der erfolgreiche Breitbandausbau ist auch entscheidend auf die Unterstützung der Länder und Kommunen angewiesen. Nur wenn wir an einem Strang ziehen, kann Deutschland den Weg hin zur Gigabit-Gesellschaft meistern. Für den kreislichen Förderantrag ist es deshalb sinnvoll, ihn mit dem Landesförderprogramm zu kombinieren.“ 
 
Landkreise und Kommunen können im Bundesprogramm mit 50 Prozent der förderfähigen Kosten bezuschusst werden, Grundlage ist die Wirtschaftlichkeit der Investition. Eine Kofinanzierung, beispielsweise durch Mittel des Landes, ist möglich. Hierdurch kann der Eigenanteil der Kommune auf bis zu 10 Prozent der förderfähigen Kosten reduziert werden;
 
Grundsatz: 50 Prozent Bund / 40 Prozent Land / 10 Prozent Kommune.
 
Bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren kann der Eigenanteil vom Land übernommen werden.
 
„Eine Förderung durch den Bund ist erforderlich, um schnellstmöglich mit der Realisierung beginnen zu können. Rechtzeitig vor Ablauf der Einreichungsfrist des Förderantrages wollen sich die Verantwortlichen nochmals in Berlin treffen“, so Caesar abschließend.
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB


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