Hintergrund
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    Anlässlich des parlamentarischen Abends der Wald- und Holzverbände am 22. Juni 2017 in Berlin, überraschte mich Bundesminister Christian Schmidt mit dankenden Worten: „Wie kaum ein anderer vor ihm, hat sich Cajus Caesar für eine nachhaltige Nutzung unserer Wälder eingesetzt, aber nie dabei Natur und Menschen vergessen.


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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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20.10.2016
Caesar: 21,7 Millionen Euro für gezielte Innovationen
Ländliche Regionen weiter stärken
In der Sitzung des Haushaltsausschusses wurden in der Beratung über den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zusätzliche 21,7 Mio. Euro zielgerichtet für Innovationen in nachhaltige Land- und Forstwirtschaft freigemacht. Dazu erklärt der zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar:
„Mit einem Etat von fast 5,9 Mrd. Euro und einer Steigerung von über 300 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2016 wachsen erneut die Mittel für die Stärkung der Ländlichen Räume, für Forschung und Innovation, sowie Ernährung und Tierwohl. Mit mehr als 3,9 Mrd. Euro bleibt der Bereich der Sozialpolitik für unsere Bäuerinnen und Bauern und alle in der Land- und Forstwirtschaft und im Gartenbau Tätigen ein Schwerpunkt unserer Ausgaben. Gleichzeitig bringt die Koalition ein Maßnahmenpaket auf den Weg, das land- und forstwirtschaftliche Betriebe flächendeckend und unbürokratisch entlasten wird. So sollen vor allem die Betriebe unterstützt werden, die durch die anhaltenden Niedrigpreise um ihre Existenz kämpfen. Dies bedeutet 78 Mio. Euro mehr auf nunmehr 178 Mio. Euro für die landwirtschaftliche Unfallversicherung. Zusätzlich werden wir, neben den 58 Mio. Euro EU-Mittel zur Reduzierung der Michmenge, diese nochmals um 58 Mio. Euro nationale Mittel erhöhen. Neu und wichtig ist auch, Präventionsleistungen, analog zur Gesetzlichen Rentenversicherung, ohne finanzielle Deckelung in der Alterssicherung der Landwirte zu ermöglichen.
 
Zukunftsfeste ländliche Regionen
Um die ländlichen Regionen als Lebens- und Wirtschaftsraum weiter zu stärken, haben wir die Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz (GAK) als wichtigstes nationales Förderinstrument von ehemals 590 Mio. Euro auf nunmehr insgesamt 765 Mio. Euro erhöht.
Mit der Neuausrichtung des GAK-Gesetzes wurden bereits die Voraussetzungen geschaffen, über die Landwirtschaft hinaus die Infrastruktur in den ländlichen Regionen zu verbessern. Zusätzlich stehen 40 Mio. Euro zur Verfügung, um Investitionen in nichtlandwirtschaftliche Kleinstbetrieben, in kleine Infrastrukturen oder auch zugunsten des ländlichen Tourismus zu fördern. Wir stellen sicher, dass bei Bedarf nicht abgerufenen Mittel im nächsten Jahr wieder zur Verfügung stehen. Mögliche Anlaufschwierigkeiten gehen so nicht zu Lasten der Projekte.
 
Das neue Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung" haben wir gegenüber dem Vorjahr auf 20 Mio. Euro verdoppelt. So können mit unterschiedlichen Modell- und Demonstrationsvorhaben innovative Lösungen für die Ländliche Entwicklung entstehen. Beispielsweise werden vorhandene Gebäude zu Mehrfunktionshäuser um- und ausgebaut oder auch Projekte zur Stärkung der Dorfgemeinschaft modellhaft gefördert. Um den guten Erfolg dieses Programms noch mehr Initiativen zugänglich zu machen, setze ich mich für eine weitere Erhöhung der Mittel ein.
 
Mit dem Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. fördern wir den Erhalt und die Weiterentwicklung artenreicher Kulturlandschaften. Der Dachverband der Landschaftspflegeverbände leistet wichtige Arbeit vor Ort und prägt durch seine Mitglieder unsere Landschaft in erheblichem Maße mit. Darum erhöhen wir die institutionelle Förderung für den DVL um 100.000 Euro auf 371.000 Euro.
 
Für den vorbeugenden Hochwasserschutz werden 100 Mio. Euro bereitgestellt. Nach 20 Mio. Euro in 2015 haben wir die Mittel auf 100 Mio. Euro verstetigt. Mit gezielten Maßnahmen, wie Deichrückverlegungen oder der Bau von Wasserrückhaltebecken, wird dem Wasser schon am Flussoberlauf mehr Raum gegeben, damit später an den bebauten Bereichen bei Hochwasser weniger Schäden entstehen. Im Interesse unserer Landwirte werden die notwendigen Flächen nicht der Bewirtschaftung entzogen und Ökonomie und Ökologie miteinander verknüpft.
 
Gesunde Ernährung - Kompetenzen stärken
Mit zusätzlichen 9,1 Mio. Euro steigern wir die für Ernährung vorgesehenen Mittel auf über 100 Mio. Euro. Neue Akzente setzen wir mit einem Bundeszentrum für Ernährung (BZfE) und einem Institut für Kinderernährung. Mit dem Aufbau eines BZfE als eigenständige Einheit innerhalb der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) schaffen wir ein Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Ernährungs-fragen, das als Stimme und Ansprechpartner für Fragen rund um die Ernährung vom Acker bis zum Teller wirken und wahrgenommen werden soll. Mit der Einrichtung des Instituts für Kinderernährung am Max Rubner-Institut wollen wir die Kompetenzen im Bereich der Kinderernährung auf Bundesebene stärken. Mit 5,4 Mio. Euro zur Verfügung stehenden Personal- und 8,1 Mio. Euro Sachkosten ist der finanzielle Grundstein gelegt. Im weiteren Verlauf der Haushaltsberatungen werde ich mich einsetzen, erste Stellen zu schaffen.
 
Forschung und Innovation
Den Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation erhöhen wir um 38,8 Mio. Euro auf fast 278 Mio. Euro. Einschließlich unserer Forschungsinstitute stellen wir über 623 Mio. Euro für diesen Bereich 2017 zur Verfügung. Wir wollen die konventionelle Landwirtschaft und den Ökolandbau weiterentwickeln und effizient gestalten. Hierzu stellen wir im Rahmen der Modell- und Demonstrationsvorhaben 14 Mio. Euro zur Verfügung. Die Zuschüsse für Ökolandbau erhöhen wir zusätzlich um 3 Mio. Euro auf 20 Mio. Euro, um der wachsenden Nachfrage nach ökologisch erzeugten Lebensmitteln Rechnung zu tragen. Die bisher vorgesehenen Mittel zur Förderung von Forschungsvorhaben zur Reduktion von Zucker, Salzen und Fetten in unseren Nahrungsmitteln erhöhen wir um 1 Mio. Euro auf 3 Mio. Euro, denn viele Krankheiten resultieren aus einer ungesunden Ernährung. Um die Zukunft der Land- und Forstwirtschaft weiter zu stärken, müssen wir die Chancen der Digitalisierung nutzen. Durch intelligente Sensor- und Sattelitentechnik wissen wir präzise, was Pflanzen an Nährstoffen und Düngemitteln brauchen und können so durch passgenaues Ausbringen die Mengen reduzieren und den Ertrag optimieren. Dazu brauchen wir, neben einem flächendeckenden Breitbandausbau, vor allem auch eine entsprechende IT-Plattform. In der Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir die Grundlagen dafür geschaffen, in dem Mittel von insgesamt 10 Mio. Euro verteilt auf die nächsten drei Jahre neu zur Verfügung gestellt werden. Das bundeseigene Anreizprogramm „Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau" wurde um 10 Mio. Euro auf 25 Mio. Euro erhöht.
 
Nachhaltige Waldwirtschaft
Wie bereits im letzten Jahr ist es uns gelungen, die Mittel für die nationale und internationale nachhaltige Waldwirtschaft erneut zu erhöhen. Damit stehen mehr Bundesmittel für praxisorientierte Forschung und Entwicklung in der Forst- und Holzindustrie bereit. Diese gilt es nun sinnvoll einzusetzen.
 
Auf nationaler Ebene haben wir die Mittel für nachhaltige Waldwirtschaft um 4 Mio. Euro auf 10 Mio. Euro erhöhen können. Damit haben wir die Zuschüsse seit der Einrichtung des Haushaltsansatzes in dieser Periode verdoppelt. Im Rahmen des Förderprogramms der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) werden Projekte unbürokratisch und flexibel umgesetzt. Ein zentraler Auftrag der geförderten Projekte ist es, die natürliche Produktionsgrundlage zu sichern, Lösungsansätze für das Spannungsfeld der verschiedenen Ansprüche an den Wald aufzuzeigen und innovative Verwendungsmöglichkeiten von Holz zu entwickeln.
Der Klimaschutz ist ein besonderes Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deshalb stellen wir zusätzlich 1 Mio. Euro für die internationale nachhaltige Waldwirtschaft zur Verfügung und erhöhen die Bundesmittel von 5,5 Mio. Euro auf 6,5 Mio. Euro. Das ist gut angelegtes Geld, mit dem wir der jährlichen Waldzerstörung von 13 Mio. Hektar und den damit verbundenen 20 % des weltweiten CO2-Ausstoßes entgegenwirken.
Wir wollen Wälder nachhaltig nutzen und somit die positiven Leistungen durch den Wald für Mensch und Umwelt weiter ausbauen. So stocken wir die institutionelle Förderung der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) um 100.000 Euro auf 593.000 Euro auf. Damit stärken wir Experten und Vermittler auf dem Gebiet der Waldpädagogik, welche jährlich tausenden von Menschen den Wald und seine vielfältigen Funktionen näher bringen.

Zukunftsmärkte erschließen
Um kaufkräftige Zukunftsmärkte zu erschließen, haben wir die Mittel um 2 Mio. Euro auf 16,4 Mio. Euro erhöht. Wir unterstützen damit vor allem kleine und mittlere Unternehmen, um beispielweise am Auslandsmesseprogramm des Bundes-ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft teilzunehmen. Für 2017 sind 34 Messebeteiligungen für die Bereiche Landwirtschaft (einschließlich Landtechnik und der Bereich Holz), Gartenbau und Lebensmittel vorgesehen.“
 
V.i.S.d.P. Cajus Caesar MdB
 


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