Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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03.11.2016
Funklöcher in Lippe beseitigen
Cajus Caesar: Bund unterstützt Lippe
Um die derzeitige Breitbandverfügbarkeit in Lippe deutlich zu verbessern, wurden auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und der lippischen CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidatin Kerstin Vieregge zahlreiche Expertengespräche mit Vertretern des Kreises Lippe und des Breitbandbüros des Bundes in Berlin geführt. Die notwendigen Investitionen für die 16 lippischen Städte und Gemeinden betragen ca. 41 Mio. Euro und sollen vom Bund gefördert werden. Ein entsprechender Antrag durch den Kreis wurde gestellt.
 
„Natürlich kann man über die Funklöcher in Lippe meckern, so wie der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, unlängst bei einer Veranstaltung in Blomberg. Das Problem ist bekannt“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar. „Schnelles Internet ist unerlässlich für die Menschen und Unternehmen in Lippe. Wollen wir junge Menschen in der Region halten und die Wettbewerbsfähigkeit der örtlichen Unternehmen sichern, brauchen wir den Anschluss an die modernen Datenautobahnen. Deshalb stellt der Bund in dieser Legislaturperiode vier Mrd. Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten zur Verfügung Von den Unternehmen der Netzallianz kommen jedes Jahr noch weitere acht Mrd. Euro dazu. Ziel ist es, bis 2018 allen Haushalten schnelles Internet von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Damit auch lippische Kommunen davon profitieren können, habe ich zahlreiche Gespräche mit Experten des Breitbandbüros des Bundes und Vertretern des Kreises Lippe in Berlin geführt. Der jetzt gestellte Förderantrag des Kreises für seine lippischen Städte und Gemeinden mit ca. 41 Mio. Euro Investitionsaufwand schafft, bei positiver Bescheidung, die Basis für ein flächendeckendes schnelles Breitbandnetz in Lippe. Wir haben das Problem nicht nur erkannt, sondern auch angepackt. Ich bin zuversichtlich, damit einen großen Schritt nach vorn getan zu haben; dass die Menschen in Lippe ebenso gut leben und arbeiten können, wie in den großen Städten.“
 
„Rund 15 Mio. Euro Bundesmittel zu akquirieren, ist das Ziel für den lippischen Antrag“, so Caesar abschließend.
 
Unabhängig von der Ausbauförderung können auch Planungs- und Beratungskosten zu 100 Prozent und bis zu einem Betrag von maximal 50.000 Euro gefördert werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Vorbereitungen für Ausbauprojekte zu beginnen. Am kommenden Mittwoch, den 9.November 2016, übergibt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, den Förderbescheid an den Vertreter des Kreises Lippe. Ein gutes Signal, um die Funklöcher in Lippe zu beseitigen.
 
 
 
 
Hintergrund
Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Mio. Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. durch Mittel des Landes, ist möglich und erwünscht. Dadurch können bis zu 40 Prozent an (Landes-)Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent. Bei Kommunen im Haushaltssicherungs-verfahren kann der Eigenanteil vom Land übernommen werden.
 


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