Hintergrund
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    Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig – so müssen Wälder bewirtschaftet sein, wollen sie das PEFC-Siegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung erhalten bzw. behalten. Anlässlich der Kontrolle des PEFC-Standards im Wald der Stadt Barntrup am 14.06.2017 vergewisserte sich Gutachter Christoph Riedesel von der Zertifizierungsstelle DIN CERTCO Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH zusammen mit Cajus Caesar (MdB, CDU), Frank Sundermann, Förster im Revier Barntrup, und Marcel Niemietz, Sachbearbeiter Wald der Stadt Barntrup, ob alle Regeln eingehalten wurden.

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    Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen. 



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    Vom 27. bis 30. Mai fand in Berlin wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dieses Mal dabei: Der 18-Jährige Tim Matthies aus Lage. Neben ihm waren 314 weitere Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren eingeladen, in einem Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Neben vielen interessanten Diskussionen und Verhandlungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Wahlkreisabgeordneten in ihren Berliner Büros zu besuchen. Der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar ist überzeugter Unterstützer der Veranstaltung und erklärte dazu:



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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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11.11.2016
Caesar: Ländlichen Raum und Landwirtschaft stärken
640 Millionen Euro mehr für Land- und Forstwirtschaft
Mit einer Steigerung der Bundesmittel 2017 um 640 Mio. Euro für die Land- und Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der Fischerei in den letzten beiden Jahren setzt die Unionsfraktion ein klares Zeichen für die vor Ort lebenden und arbeitenden Menschen und für eine zukunftsweisende Entwicklung unserer ländlichen Regionen. Am gestrigen Donnerstag beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. 
 Angesichts der schwierigen Lage der Landwirtschaft durch Klimawandel, weggebrochene Exportmärkte wie Russland und Preisverschiebungen im Handel bekommen auf Initiative der CDU/CSU- Bundestagsfraktion die Betriebe vor Ort zusätzliche Bundesmittel: 150 Mio. Euro für ein Bürgschaftsprogramm zur Verbesserung der Liquidität sowie 58 Mio. Euro Liquiditätshilfen für unsere Milchbauern, um die europäischen Hilfen in gleicher Höhe zu verdoppeln. Weitere 50 Mio. Euro werden für Verbesserungen der Gewinnermittlungsverfahren durch Anpassungen im Einkommenssteuergesetz eingeplant. Zusammen mit den bereits im Regierungsentwurf des Haushaltes 2017 enthalten 78 Mio. Euro Zusatzentlastung der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung, was eine Gesamtentlastung von 37 Prozent bei den Versicherungsbeiträgen bedeutet, setzt die Unionsfraktion mit insgesamt 336 Mio. Euro ein starkes Zeichen für eine regional verankerte, flächendeckende und bäuerliche Land- und Forstwirtschaft in Deutschland. „Ich freue mich, dass meine Initiativen im Haushaltsausschuss zu einer deutlichen Steigerung der Bundesmittel geführt haben. Damit setzten wir ein ganzes Maßnahmenbündel für die Betriebe vor Ort um“, so der lippische CDU- Bundestagsabgeordnete und zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar.

Besonders wichtig war es mir, die Mittel für das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung zu erhöhen. Mit einem Zuwachs von 45 Mio. Euro stehen jetzt 55 Mio. Euro zur Verfügung. Caesar: „Wir wollen noch mehr als bisher innovative Ideen, beispielhafte Vorhaben und Konzepte, die vor Ort in den Kommunen erarbeitet werden, auf den Weg bringen. Beispielsweise werden vorhandene Gebäude zu Mehrfunktionshäuser um- und ausgebaut oder auch Projekte zur Stärkung der Dorfgemeinschaft modellhaft gefördert. Unser zentrales Anliegen ist, die ländlichen Regionen als Lebens- und Wirtschaftsraum weiter zu stärken. Wie jetzt aktuell Lüdenhausen und Lemgo haben weitere Initiativen aus dem Lipperland eine gute Chance auf Förderung durch Bundesmittel.“
 
Schwerpunkte setzen wir mit 100 Mio. Euro für den vorbeugenden Hochwasserschutz. Nach erstmalig 20 Mio. Euro im Jahr 2015 haben wir die Mittel deutlich erhöht, um durch gezielte Maßnahmen, wie Deichrückverlegungen oder dem Bau von Wasserrückhaltebecken, dem Wasser schon am Flussoberlauf mehr Raum zu geben, damit später an den bebauten Bereichen bei Hochwasser weniger Schäden entstehen. „Dies bedeutet Kooperation statt Konfrontation mit den Betroffenen, dies bedeutet auch wirtschaftliche Möglichkeiten mit Umweltschutz und Hochwasserschutz zu verbinden. In Lippe wird das Wasserrückhaltebecken Bega zwecks vorbeugendem Hochwasserschutz Bundesmittel in Höhe mehrerer Millionen Euro erhalten“, so der Haushaltspolitiker weiter.
 
Neue Akzente setzt die CDU/CSU- Bundestagsfraktion im Bereich Gesunde Ernährung. Mit dem Aufbau eines Bundeszentrums für Ernährung schaffen wir ein Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Ernährungsfragen, das als Stimme und Ansprechpartner für Fragen rund um die Ernährung vom Acker bis zum Teller wirken und wahrgenommen werden soll. Zusätzlich werden wir ein Institut für Kinderernährung am Max Rubner-Institut einrichten, um die Kompetenzen im Bereich der Kinderernährung auf Bundesebene zu stärken. Mit 5,4 Mio. Euro zur Verfügung stehenden Personal- und 8,1 Mio. Euro Sachkosten ist der finanzielle Grundstein gelegt.
 
Den Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation erhöhen wir um 38,8 Mio. Euro auf fast 278 Mio. Euro. Einschließlich unserer Forschungsinstitute stellen wir über 623 Mio. Euro für diesen Bereich 2017 zur Verfügung. Mit 10 Mio. Euro wollen wir eine IT-Plattform schaffen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die Zukunft der Land- und Forstwirtschaft weiter zu stärken. Durch intelligente Sensor- und Sattelitentechnik wissen wir präzise, was Pflanzen an Nährstoffen und Düngemitteln brauchen und können so durch passgenaues Ausbringen die Mengen reduzieren und den Ertrag optimieren. Das bundeseigene Anreizprogramm „Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau" haben wir um 10 Mio. Euro auf 25 Mio. Euro erhöht.
 
Zur Unterstützung der Fischereibetriebe aufgrund gekürzter Fangquoten für Dorsch in der westlichen Ostsee, haben wir auf Initiative der Unionsfraktion die Mittel um 2 Mio. Euro erhöht. Somit stehen insgesamt 4,2 Mio. Euro zur Verfügung, die um EU-Mittel weiter ergänzt werden. Wir lassen die Fischer nicht im Stich.
 
Über 5 Mio. Euro zusätzlich stellen wir für die internationale und nationale nachhaltige Waldwirtschaft zur Verfügung. Die nachhaltige Nutzung der Wälder und die damit verbundenen positiven Leistungen für Klima, Mensch und Natur sind ein besonderes Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Auf nationaler Ebene werden Projekte über die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe mit dem Ziel umgesetzt, strukturreiche wuchskräftige Mischwaldbestände mit trockenresistentem Nadelholz zu etablieren und die Erforschung und Verwendung von innovativen Holzprodukten auszubauen. „Aufgrund meiner Initiative haben wir dafür dieses Jahr die Mittel um 4 Mio. Euro erhöht und somit die Zuschüsse in dieser Wahlperiode verdoppelt. Auch aus Lippe gibt es hier Wünsche der Förderung, für die ich mich einsetzten werde.
 
47 neue Personalstellen konnte ich für die für Land- und Forstwirtschaft, die Bereiche Gesunde Ernährung und Klimaschutz schaffen. Neben dem Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium profitieren vor allem unsere Forschungsinstitute, wie das „Heinrich von Thünen-Institut“ für Ländliche Räume, Wald und Fischerei, das „Max Rubner-Institut“ für Ernährung und Lebensmittel und das „Julius Kühn-Institut“ für Kulturpflanzen sowie die „Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe“ als Projektträger für zahlreiche Forschungs- und Entwicklungsprojekte zur Nutzung nachwachsender Rohstoffe“, so Cajus Caesar abschließend.


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