Hintergrund
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    Das in dieser Wahlperiode neu ins Leben gerufene Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) wird erweitert. Nachdem in den letzten beiden Jahren jeweils 10 Mio. Euro für Projekte und Initiativen der örtlichen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge zur Verfügung standen, wurden die Mittel im Zuge der Haushaltsberatungen für 2017 aufgrund der besonderen Bedeutung der ländlichen Räume auf insgesamt 55 Mio. Euro deutlich erhöht. Neue Schwerpunkte werden u. a. Stärkung der Ländlichen Wirtschaft und Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung sowie Kultur sein. Gefördert werden nichtlandwirtschaftlich ausgerichtete Vorhaben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in ländlichen Regionen außerhalb der Regelförderung. Dazu erklärt der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar:



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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Jeder kennt das Plenum im Reichstag als ein wichtiges Instrument parlamentarischer Arbeit, doch wo wird der Rest dieser Aufgaben erledigt und wie sieht es dort aus? Herausfinden lässt sich das in meinem neuen Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, in dem ich diesmal über das Paul-Löbe-Haus berichte.

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    Für die Jungfernfahrt nach Berlin und wieder zurück spendiert der einheimische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar zwei Tickets. Am Donnerstag wird FlixBus auf seiner Linie Köln - Berlin erstmalig um 11.00 Uhr in Bad Salzuflen Zwischenstopp machen. Damit waren die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt, Staatsbad Salzuflen GmbH und Cajus Caesar erfolgreich: 



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    Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank wird in Lippe bald zur Normalität gehören. Mit rund 11,5 Mio. Euro fördert der Bund den Breitbandausbau der unterversorgten Lippischen Kommunen und trägt so zum flächendeckenden Ausbau bei.

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23.02.2017
Schnelles Internet für alle Lipper
Cajus Caesar: Bundesgelder machen Breitbandausbau möglich
Schnelles Internet in jedem Wohnzimmer und an jeder Werkbank? Das soll in Lippe bald zur Normalität gehören. Wenn der Förderantrag des Kreises in Berlin jetzt erfolgreich ist, fließen rund 11,5 Mio. Euro Bundesgelder und tragen zur Schließung der bestehenden Wirtschaftlichkeitslücke bei, um den Breitbandausbau stemmen zu können. 
Damit wären die zahlreichen Gespräche und Termine, initiiert von CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Bundestagskandidatin Kerstin Vieregge sowie den Vertretern des Landkreises, in Berlin erfolgreich für Lippe; zum Nutzen der Menschen, aber auch Handwerker, Händler und Mittelständler.

„Das in Lippe etwas passieren muss, liegt auf der Hand. Zum einen sind 90 Prozent der Unternehmen mit ihrem Internetanschluss unzufrieden, zwei Drittel müssen mit 6 Megabit pro Sekunde auskommen, so das Ergebnis der IHK Lippe bei ihrer Umfrage 2016. Langsames Internet gefährdet Industrie 4.0 im Mittelstand; schneller, effizienter, flexibler, doch gerade darauf ist der Industriestandort Lippe angewiesen. Zum anderen macht mir aber auch die Internetversorgung der Haushalte, der Menschen, Sorge. Der Bedarf nach Bandbreite steigt ständig. Heute reichen vielen Bürgern 16 Megabit pro Sekunde aus, aber der Bedarf kann in kurzer Zeit steigen, weshalb wir schon jetzt einen großen Ausbauschritt gehen müssen. Legt man aber selbst diese Bandbreite zugrunde, liegt der Kreis mit 82,5 Prozent Versorgungsrate nur knapp hinter der Verfügbarkeit auf Bundes- und Landesebene (87,2 %, 90,5 %). Doch der Schein trügt; die Spanne innerhalb des Kreises ist dramatisch. Sie reicht von annähernder Vollversorgung in der Gemeinde Schlangen (99,2 %) und Detmold (98,3 %) bis hin zu 46,0 % in Extertal und 43,4 % in Barntrup. Bei größeren Bandbreiten sinken die Versorgungsraten deutlich“, so der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar.
 
Deshalb will der Bund bis 2018 für alle und überall eine schnelle Breitbandversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Mit 4 Mrd. Euro unterstützt Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor allem den Netzausbau in Regionen, die bisher unterversorgt sind und kein privatwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist.
„Schnelles Internet ist unerlässlich für die Menschen und Unternehmen in Lippe. Wollen wir junge Menschen in der Region halten und die Wettbewerbsfähigkeit der örtlichen Unternehmen sichern, brauchen wir den Anschluss an moderne Datenautobahnen. Damit auch lippische Kommunen davon profitieren können, habe ich zahlreiche Gespräche mit Experten des Breitbandbüros des Bundes und Vertretern des Kreises Lippe in Berlin geführt. Wir haben das Problem nicht nur erkannt, sondern auch angepackt. Wenn der Förderantrag des Kreises erfolgreich ist, schaffen wir damit die Grundlage für schnelles Internet in Lippe; flächendeckend in jeder Kommune. Ich bin zuversichtlich, damit einen großen Schritt nach vorn getan zu haben, dass die Menschen in Lippe ebenso gut leben und arbeiten können, wie in den großen Städten“, so Caesar abschließend.
 
Der Förderantrag des Kreises wurde im Oktober vorigen Jahres eingereicht. Geht man von einer üblicherweise fünfmonatigen Bearbeitungszeit aus, ist ab März mit einer Bewilligung zu rechnen. Im Vorfeld wurden bereits Planungs- und Beratungskosten zu 100 Prozent mit 50.000 Euro gefördert. Am 9. November 2016 übergab der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, den Förderbescheid an den Vertreter des Kreises Lippe. 
 
Hintergrund
Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Mio. Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. durch Mittel des Landes, ist möglich und erwünscht. Dadurch können bis zu 40 Prozent an (Landes-) Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent. Bei Kommunen im Haushaltssicherungs-verfahren kann der Eigenanteil vom Land übernommen werden.
 


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