Hintergrund
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    Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.



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    Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.



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    Das in dieser Wahlperiode neu ins Leben gerufene Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) wird erweitert. Nachdem in den letzten beiden Jahren jeweils 10 Mio. Euro für Projekte und Initiativen der örtlichen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge zur Verfügung standen, wurden die Mittel im Zuge der Haushaltsberatungen für 2017 aufgrund der besonderen Bedeutung der ländlichen Räume auf insgesamt 55 Mio. Euro deutlich erhöht. Neue Schwerpunkte werden u. a. Stärkung der Ländlichen Wirtschaft und Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung sowie Kultur sein. Gefördert werden nichtlandwirtschaftlich ausgerichtete Vorhaben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in ländlichen Regionen außerhalb der Regelförderung. Dazu erklärt der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar:



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    Die Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Dr. Thomas Gebhart kritisieren massiv die rheinland-pfälzische Landesregierung für ihre Pläne, die Auwälder entlang des Rheins sich selbst zu überlassen. Vorgesehen ist, rund 940 Hektar Staatswald entlang des Rheindeichs aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. 



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    Berlin hat viele Geschichten zu erzählen. Rund um die Gebäude im Parlamentsviertel gibt es viele Kunstwerke, die sich mit diesen Geschichten auseinandersetzen. In meinem letzten Bericht über Kunst in den Parlamentsgebäuden, möchte ich deshalb über Kunst im Außenbereich berichten.

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09.05.2017
Städtebauförderung erfolgreich für lippische Kommunen
Caesar: 3,2 Millionen Euro Bundesmittel
Aus den Programmen der Städtebauförderung erhielten die Kommunen in Lippe im letzten Jahr rund 3,2 Mio. Euro vom Bund, um Ortszentren aufzuwerten, Spielplätze und Freiflächen zu gestalten sowie historische Gebäude zu sanieren. So wurden allein aus dem städtebaulichen Denkmalschutzprogramm mit rund 1,6 Mio. Euro Bad Salzuflen für seinen historischen Kurbereich sowie Lemgo mit 758.000 Euro und Detmold mit 585.000 Euro für den Erhalt ihrer historischen Bausubstanz in der Innenstadt gefördert.

„Um den großartigen Erfolg der Städtebauförderung fortzuführen, habe ich mich als Haushaltsausschussmitglied sehr dafür eingesetzt, dass die Bundesmittel 2017 auf das Rekordniveau von 790 Mio. Euro erhöht wurden und der Bund verlässlich die Kommunen weiter unterstützt“, so der lippische CDU - Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Cajus Caesar.

„So profitiert insbesondere auch der ländliche Raum und damit auch Lippe. Barntrup, Extertal und Oerlinghausen konnten sich ebenfalls über Bundesgelder freuen. Hinzu kommen 200 Mio. Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, die überwiegend in den Gebieten der Städtebauförderung zum Einsatz kommen. Mit insgesamt 1 Mrd. Euro stehen heute doppelt so viele Bundesmittel zur Verfügung wie im Jahr 2013, was etwa 14 Mrd. Euro Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen auslöst. Von den Aufträgen profitieren vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe“.

Auch der lippische CDU-Bundestagsabgeordnete für Höxter-Lippe II Christian Haase freut sich über die erfolgreiche Städtebauförderung: „Als Mitglied des Bauausschusses habe ich mich dafür eingesetzt, dass auch ländliche Gebiete wie der Kreis Lippe von Städtebaumitteln des Bundes profitieren. Sehr erfolgreich ist die Entwicklung in Detmold, wo beispielsweise das Wohnen in der historischen Innenstadt gefördert und damit attraktiver wird.“

Anlässlich des diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai, der zum dritten Mal stattfindet, präsentieren über 500 Städte und Gemeinden ihre Projekte.

Neben Detmold beteiligt sich auch Lemgo wieder. Unter dem Motto „Lemgo in Motion - Eine Stadt im Wandel“ lädt die Alte Hansestadt zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Geplant sind u.a. Stadtführungen zu speziellen städtebaulichen Themen. Das absolute Highlight wird am Abend eine große Licht-und Lasershow auf dem Marktplatz sein. Zusätzlich werden angrenzende Hinterhöfe lichttechnisch in Szene gesetzt und mit Künstlern bespielt. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de



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