Hintergrund
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    Anlässlich des alljährlichen Jugendsprachkurses für internationale Schüler, begrüßte der lippische Bundestagabgeordnete Cajus Caesar rund 100 Stipendiaten aus aller Welt im Schloss Vahrenholz im Kalletal. Das Stipendium ist eine Auszeichnung für sehr gute Leistungen im Unterricht und großes außerschulisches Engagement.

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    „Ein weiterer wichtiger Schritt zur Sanierung der großen Sporthalle in Hohenhausen ist erreicht. Nachdem ich mich als Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erfolgreich für zusätzliche 100 Mio. Euro für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen eingesetzt habe, wird nun der Gemeinde Kalletal eine Förderurkunde durch den parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Florian Pronold überreicht.“, so Cajus Caesar.

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    Gerade haben die Bagger zwei alte Gebäude abgerissen, nun beginnt der Neubau: Neun Millionen Euro hat Syngenta Seeds seit 2013 in Gebäude und Technik am Standort Bad Salzuflen investiert, in diesem Jahr wird mit dem Bau einer neuen 3.000 Quadratmeter großen Prozessanlage auf der alten Domäne Biemsen ein weiterer Baustein des hochtechnisierten globalen Unternehmens hinzukommen. 

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    Spaziergängern im Arnsberger Wald wird sich bald ein interessanter Anblick bieten. Der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen pflanzt hier im Rahmen eines Forschungsprojektes auf einigen Versuchsflächen Baumarten an, die ursprünglich aus Südosteuropa, Asien oder Amerika stammen und dort auf vergleichbaren Standorten leben.



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    Anlässlich des parlamentarischen Abends der Wald- und Holzverbände am 22. Juni 2017 in Berlin, überraschte mich Bundesminister Christian Schmidt mit dankenden Worten: „Wie kaum ein anderer vor ihm, hat sich Cajus Caesar für eine nachhaltige Nutzung unserer Wälder eingesetzt, aber nie dabei Natur und Menschen vergessen.


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17.05.2017
Union sorgt für wichtige Änderungen am Gesetzentwurf von Umweltministerin Dr. Hendricks
Caesar: Vor Ort wirtschaftende Land- und Forstwirte beim Hochwasserschutz mit einbeziehen
Am heutigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) abschließend.

Hierzu erklärt der zuständige Hauptberichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Cajus Caesar: „Die Union ist weiterhin an der Seite der Land- und Forstwirte und achtet sehr darauf, wirtschaftliche Entwicklung des Ländlichen Raumes sowie Umwelt- und Hochwasserschutz im Einklang zu sehen und vor allem die Betroffenen vor Ort nicht allein zu lassen, sondern zu begleiten.

In diesem Sinne hat die Union wichtige Änderungen am Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Dr. Hendricks durchgesetzt.

Wir wollen den Hochwasserschutz in unserem Land weiter verbessern und i.S. des vorbeugenden Hochwasserschutzes dem Wasser wieder mehr Raum geben, aber gleichzeitig Eigentümer und Landwirte für die Bereitschaft der Überflutung nicht benachteiligen. Dazu müssen wir an den Orten, wo Hochwasser entstehen kann, mehr Vorsorge treffen, um Schäden, wie sie bei den großen Überschwemmungen in den Jahren 2002 und 2013 an Elbe, Donau, Oder und Rhein entstanden sind, zu verhindern.

Dazu sollen im Hochwasserschutzgesetz II, das am Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossen wird, Hochwasserentstehungs- und Risikogebiete ausgewiesen, aber keine zusätzlichen überschwemmungsgefährdete Gebiete eingeführt werden. Für alle Eigentümer und die vor Ort wirtschaftenden Land- und Forstwirte bedeutet dies ein Mehr an Rechtssicherheit. Eine vorgesehene Entsieglungsverpflichtung auf Hof- und Gebäudeflächen durch Eingriffsmöglichkeiten der zuständigen Behörde gibt es nun nicht mehr. Dafür hat sich die Union in den Verhandlungen stark gemacht und auch durchgesetzt. Grundsätzlich sind die Länder jetzt mehr in der Verantwortung, denn sie entscheiden, ob ein Hochwasserentstehungsgebiet ausgewiesen wird. Ein weiterer bisheriger Streitpunkt, der des Grünumwandlungsverbotes, konnte ebenfalls seitens der Union gelöst werden. Für den Fall, dass ein Hochwasserentstehungsgebiet eingerichtet wird, gilt grundsätzlich kein Verbot, sondern ein behördlicher Genehmigungsvorbehalt im Einzelfall. 

Für festgesetzte Überschwemmungsgebiete hat die Union erreicht, dass Ausnahmen für die Land- und Forstwirtschaft erhalten bleiben. Grundsätzlich das Aufbringen und Ablagern von Stoffen zu verbieten, hätte die Bewirtschaftung stark eingeschränkt. Deshalb ist es hier gelungen, praktikable Lösungen zu Papier zu bringen. Auch kurzfristige Feldrandlagerungen sind weiterhin möglich, sie dürfen nur den Wasserabfluss nicht behindern.

Auch wäre es nicht wie ursprünglich vorgesehen hinnehmbar gewesen, ein grundsätzliches Vorkaufsrecht im Rahmen des allgemeinen Gewässerschutzes einzuführen. Dies ist jetzt eingeschränkt nur noch direkt für Maßnahmen des Hochwasser- und Küstenschutzes möglich.“



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