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17.03.2016
Ortsumgehung Lemgo kann gebaut werden
Cajus Caesar: „Lipper Projekte im Bundesverkehrswegeplan“
Der Einsatz der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar und Heinrich Zertik trägt Früchte. Wichtige lippische Verkehrsprojekte finden sich im „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes wieder.
In zahlreichen Gesprächen zwischen den Abgeordneten und Minister Dobrindt wurde auf die überregionale Bedeutung der angemeldeten Straßenbaumaßnahmen hingewiesen. Aufgenommen werden nur solche Projekte, die ein hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweisen. Neu ist auch, so das Ministerium, dass es sich nicht um eine „Wünsch dir was - Liste“ handelt, sondern der Bund den Ausbaubedarf anerkennt und die Maßnahmen auch finanziert werden können.
„So schließt die Nordwest-Umgehung Lemgo im Zuge des Ausbaus der B 238 einen von der A 2 kommend bis zur Ostwestfalenstraße viel beklagten Engpass“, freut sich Cajus Caesar. „Viele Jahre habe ich mich gemeinsam mit Bürgern und Verantwortlichen vor Ort dafür eingesetzt, dass gerade die Lärmbelästigung in der Innenstadt entscheidend verbessert wird. Aber auch die Maßnahmen der B 239 Bad Salzuflen, Lage und der B 66 Asemissen und Barntrup sind im „Vordringlichen Bedarf“ verankert und werden künftig den Verkehrsfluss deutlich erhöhen.“
Jetzt erfolgt eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung, in der Bürger, Kommunen, Verbände, Firmen oder Behörden, also jedermann, die Unterlagen auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur einsehen und ihre Meinung äußern können. Nach Auswertung aller Stellungnahmen wird der Entwurf als Investitionsrahmen überarbeitet und von der Bundesregierung beschlossen. Der Deutsche Bundestag entscheidet in sogenannten Ausbaugesetzen anschließend verbindlich, welche Projekte mit welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. 
„Der letzte Bundesverkehrswegeplan stammt aus dem Jahr 2003, der vorliegende stellt die verkehrspolitischen Weichen bis 2030. Jedes Projekt, das jetzt nicht berücksichtigt ist, wird kaum eine Chance haben, in den nächsten 15 bis 20 Jahren gebaut zu werden. Deshalb ist es so wichtig, die lippischen Projekte zu platzieren“, so Caesar abschließend.
 


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